KiBiz-Reform in NRW: Wüst will mit Trägern verhandeln – doch Kritik bleibt
Anna Fuchs
Wüst zeigt Bereitschaft für Kompromiss bei Kindergartenreform nach scharfer Kritik - KiBiz-Reform in NRW: Wüst will mit Trägern verhandeln – doch Kritik bleibt
Nordrhein-Westfalens geplante Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) stößt bei freien Trägern auf Kritik. Der Paritätische Wohlfahrtsverband warnt, die frühkindliche Bildung im Land könnte sich verschlechtern, falls der Gesetzesentwurf in der aktuellen Fassung verabschiedet wird. Unterdessen hat Ministerpräsident Hendrik Wüst Signalbereitschaft gezeigt, vor der Finalisierung des Gesetzes mit den Trägern in Verhandlungen zu treten.
Ziel der KiBiz-Reform ist es, die Verlässlichkeit der Betreuung zu erhöhen, die Bildungsqualität zu verbessern und die Arbeitsbedingungen des Fachpersonals in Kitas zu stärken. Zudem soll den Trägern mehr finanzielle Flexibilität eingeräumt werden. Ein zentrales Element des Entwurfs ist das sogenannte "Kernzeitenmodell", das dem anhaltenden Fachkräftemangel in den Einrichtungen entgegenwirken soll.
Wüst räumte ein, dass das Kita-System in NRW trotz jahrelanger Mittelaufstockungen und Kapazitätserweiterungen nicht stabiler geworden sei. Er gab zu, dass nicht alle Forderungen erfüllt werden könnten – selbst mit zusätzlichen Millioneninvestitionen pro Jahr. Da sich das Gesetzgebungsverfahren noch in einer frühen Phase befindet, betonte Wüst, die zentralen Punkte des Entwurfs nicht ohne vorherige Rücksprache mit den Beteiligten im Parlament vorlegen zu wollen. Die zuständige Kinderbildungsministerin zeigte sich ebenfalls gesprächsbereit gegenüber den freien Trägern. Zwar wird erwartet, dass die Reform noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet wird, doch treten die Änderungen erst im Kita-Jahr 2027/28 in Kraft.
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Der Erfolg der Reform hängt davon ab, die Bedürfnisse von Trägern, Fachkräften und Familien in Einklang zu bringen. Sollte der überarbeitete KiBiz-Gesetzestext verabschiedet werden, würde er strukturelle Veränderungen mit sich bringen, um langjährige Herausforderungen im frühkindlichen Bildungssystem NRWs anzugehen. Die Landesregierung hat weitere Beratungen zugesagt, bevor der Entwurf finalisiert wird.
