AfD: Keine Fingerkr"{u}mmchen f"{u}r die BRD

AfD: Keine Fingerkr"{u}mmchen f"{u}r die BRD

AfD: Kein Fingerkrümmen für die BRD

Zusammenfassung: Seit der Abstimmung über das Wehrdienstmodernisierungsgesetz gibt es in der AfD Streit über das Verhältnis der Partei zum Militär. Ein Bundestagsabgeordneter erhielt einen Verweis – weil er Björn Höcke kritisiert hatte.

Artikel: Ein erbitterter Machtkampf ist in der AfD über die deutsche Bundeswehr entbrannt. Der Konflikt eskalierte, nachdem die Partei einen Gesetzentwurf zur Modernisierung des Wehrdienstes abgelehnt hatte. Nun prallen rivalisierende Flügel in Fragen von Patriotismus, Wehrpflicht und der Zukunft der Bundeswehr aufeinander.

Im Mittelpunkt der Auseinandersetzung steht Björn Höcke, dessen Äußerungen zur Verteidigung Deutschlands scharfe Kritik aus den eigenen Reihen hervorgerufen haben.

Der Streit spitzte sich zu, nachdem die AfD gegen das Wehrdienstmodernisierungsgesetz stimmte. Viele ehemalige Soldaten, die auf die Unterstützung der Partei gehofft hatten, zeigten sich enttäuscht von dieser Entscheidung.

Der AfD-Abgeordnete Rüdiger Lucassen kritisierte Höcke öffentlich für dessen Haltung zur Bundeswehr. Er warf Höcke vor, Deutschland sei es nicht mehr wert, dafür zu kämpfen. Höcke konterte, er werde „für das Fortbestehen Deutschlands kämpfen und sterben“ – allerdings nicht für die heutige Bundesrepublik. Seine Position spiegelt eine tiefere Spaltung in der Partei wider: Einige Mitglieder wie Höcke unterscheiden zwischen dem demokratischen Staat und dem deutschen Volk und bekennen sich nur zu Letzterem.

Lucassens Äußerungen führten zu einem offiziellen Verweis durch seine Fraktion. Doch mit seiner Meinung steht er nicht allein. Gerold Otten und andere befürworten die Wehrpflicht und eine stärkere Bundeswehr, suchen sogar nach Gemeinsamkeiten mit der alten westdeutschen CDU. Ihre Vision steht im scharfen Kontrast zum völkisch-nationalistischen Flügel, zu dem etwa Björn Biallawons aus Bochum zählt. Biallawons propagiert einen ethnischen Nationalstaat, hat sich aber nie klar für die Wehrpflicht ausgesprochen.

Eine dritte Strömung, verbunden mit Götz Kubitschek und dem Antaios-Verlag, tritt ebenfalls für eine allgemeine Dienstpflicht ein. Allerdings betrachten sie die heutige Bundeswehr – und die deutsche Gesellschaft – als zu korrumpiert, um ihren Zielen zu dienen.

Die internen Grabenkämpfe haben tiefe Gräben in der AfD offenbart. Auf der einen Seite stehen sich als konservativ bezeichnende Kräfte, die eine traditionelle, wehrpolitisch engagierte Haltung vertreten. Auf der anderen Seite die völkischen Nationalisten, für die ethnische Identität Vorrang vor dem bestehenden Staat hat.

Die AfD bleibt in ihrer Haltung zum Militär gespalten. Die Ablehnung des Modernisierungsgesetzes hat die Spannungen zwischen den Befürwortern einer starken Bundeswehr und den Gegnern des aktuellen politischen Systems weiter verschärft. Vorerst bleibt unklar, wie die Partei in Sachen Verteidigungspolitik positioniert sein wird – und ob sie ihre innere Einheit bewahren kann.