Immer mehr Banken brechen Kontakte zur AfD ab – doch warum?

Immer mehr Banken brechen Kontakte zur AfD ab – doch warum?

Mehrere deutsche Banken haben in den letzten Monaten ihre Geschäftsbeziehungen zur Partei Alternative für Deutschland (AfD) abgebrochen. Die Schritte folgen Bedenken hinsichtlich der Vereinbarkeit der Partei mit demokratischen Werten. Während einige Institute gesetzlich verpflichtet sind, politische Gruppen zu bedienen, haben sich andere bewusst distanziert. Den Anfang machten Genossenschaftsbanken wie die Verbundbank OWL, die Konten der AfD kündigten. Sie begründeten dies mit Konflikten mit den eigenen Werten und Grundsätzen. Anders als diese privaten Institute müssen die Sparkassen – als öffentlich-rechtliche Banken – aufgrund eines Gerichtsurteils von 2018, das auf verfassungsrechtlichen Schutzbestimmungen beruht, allen politischen Parteien Konten anbieten. Mittlerweile sind weitere Großbanken diesem Beispiel gefolgt. Die Deutsche Bahn, die Commerzbank sowie die Targobank in Nordrhein-Westfalen lehnten die AfD ebenfalls ab, nachdem eine der Banken die Zusammenarbeit zuvor beendet hatte. Ihre Entscheidungen unterstreichen eine wachsende Haltung unter Finanzinstituten, sich von Parteien zu distanzieren, die vom deutschen Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft werden. Die Behörde selbst hat sich jedoch aufgrund eines laufenden Rechtsstreits geweigert, ihre Einschätzung der AfD öffentlich zu bestätigen. Dennoch argumentieren die Banken, dass die Beendigung der Finanzbeziehungen zur Partei ihr öffentliches Image stärken könne. Sie glauben, damit Kunden zu beruhigen, die demokratische Prinzipien unterstützen. Die AfD sieht sich nun mit eingeschränkten Bankoptionen konfrontiert, da immer mehr Institute die Zusammenarbeit beenden. Sparkassen bleiben zwar gesetzlich verpflichtet, ihre Dienstleistungen anzubieten, doch private und genossenschaftliche Banken behalten das Recht, die AfD abzulehnen. Dieser Wandel spiegelt die wachsenden Bedenken über die politische Ausrichtung der Partei und deren Auswirkungen auf Finanzpartnerschaften wider.