SPD Solingen warnt vor ÖPNV-Kürzungen und drohenden Jobverlusten bei Stadtwerken
Miriam König
SPD Solingen warnt vor ÖPNV-Kürzungen und drohenden Jobverlusten bei Stadtwerken
Die Solinger SPD hat Alarm wegen geplanter Kürzungen im ÖPNV geschlagen. Parteivertreter warnen, dass die Einschnitte das Verkehrsnetz schwächen und Arbeitsplätze bei den Stadtwerken gefährden könnten. Iris Preuß-Buchholz, Fraktionsvorsitzende der SPD, kündigte Widerstand gegen die Sparpläne an.
Der kommunale Verkehrsbetrieb in Solingen steht vor einem Finanzloch von fast drei Millionen Euro. Steigende Kosten und Einnahmeausfälle haben das Defizit verursacht. Stadtkämmerer Daniel Wieneke hat nun einen Vorschlag zur politischen Prüfung vorgelegt, um die Lücke zu schließen.
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Ernst Lauterjung, SPD-Vertreter im Aufsichtsrat der Stadtwerke, begrüßte die Möglichkeit, das Defizit aus dem bestehenden Haushalt auszugleichen. Gleichzeitig betonte er, dass ein zuverlässiger ÖPNV als verbindliche Aufgabe der Stadt betrachtet werden müsse.
Iris Preuß-Buchholz machte deutlich, dass das aktuelle Serviceangebot von der finanziellen Lage der Kommune abhängt. Kürzungen, so ihre Warnung, könnten die Verkehrswende in der Stadt ausbremsen. Der langfristige Verkehrsplan der SPD, der den Ausbau des Busnetzes und Klimaneutralität vorsieht, sei unter den gegenwärtigen finanziellen Belastungen nicht umsetzbar.
Preuß-Buchholz forderte Bund und Land auf, dauerhafte Mittel für den ÖPNV bereitzustellen. Ohne diese Unterstützung drohe die Stadt, ihre Umwelt- und Serviceziele zu verfehlen.
Der vorgeschlagene Lösungsansatz zur Deckung des Defizits wird derzeit politisch geprüft. Bei einer Zustimmung könnten unmittelbare Kürzungen bei Leistungen und Stellen abgewandt werden. Die SPD bleibt jedoch dabei: Nur mit langfristiger Finanzierung lasse sich die Zukunft des Solinger Verkehrsnetzes sichern.
