Solingen: SPD warnt vor politischer Zerrissenheit und drohenden Projektverlusten
Lotta Albrecht
Solingen: SPD warnt vor politischer Zerrissenheit und drohenden Projektverlusten
In Solingen spitzen sich die politischen Spannungen zu, nachdem die SPD vor den laufenden internen Streitigkeiten warnt, die die Interessen der Stadt gefährdeten. Die Fraktionsvorsitzende der SPD, Iris Preuß-Buchholz, übt scharfe Kritik an den anhaltenden Angriffen der CDU auf Oberbürgermeister Tim Kurzbach und bezeichnet sie als schädlich für den Ruf Solingens sowie für zentrale Vorhaben der Stadt.
Im Mittelpunkt der Verärgerung der SPD steht die unablässige Kritik der CDU am Oberbürgermeister. Preuß-Buchholz qualifizierte die Vorwürfe als „Stümperpolitik“ und wies sie als mühsam konstruiert zurück. Die Informationspolitik des Oberbürgermeisters gegenüber Ratsmitgliedern und Aufsichtsgremien sei stattdessen professionell und angemessen gewesen, betonte sie.
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Besonders besorgt zeigt sie sich über die Auswirkungen auf zwei zentrale Verhandlungen: das Zentrum für verfolgte Künste und den Alten Bahnhof. Das Zentrum, ein weltweit bedeutendes Museumsprojekt, ist dabei besonders sensibel – denn die entscheidende Rolle liegt beim Landesverband Rheinland, einem weitaus mächtigeren Partner als Solingen selbst. Preuß-Buchholz warnte, die öffentlichen Auseinandersetzungen der CDU könnten das alte Klischee Solingens als pessimistische Stadt wiederbeleben und die Verhandlungsposition der Kommune schwächen.
Die SPD sieht den politischen Konflikt mittlerweile über persönliche Angriffe auf den Oberbürgermeister hinausgewachsen. Preuß-Buchholz unterstrich, dass es letztlich um die Gefahr für das Wohl Solingens und die Fähigkeit gehe, entscheidende Projekte zu sichern. Die Stadt müsse nun geschlossen auftreten, um ihre Interessen zu wahren.
