Solingen erstattet 2022 zu viel gezahlte Abwassergebühren automatisch
Lotta AlbrechtSolingen erstattet 2022 zu viel gezahlte Abwassergebühren automatisch
Technische Betriebe Solingen (TBS) erstattet überzahlte Abwassergebühren aus 2022 automatisch
Die Technischen Betriebe Solingen (TBS) haben bekannt gegeben, dass alle Einwohner:innen eine automatische Rückerstattung für zu viel gezahlte Abwassergebühren im Jahr 2022 erhalten. Die Entscheidung folgt einer kürzlichen Änderung des Kommunalabgabengesetzes von Nordrhein-Westfalen, die im Dezember des vergangenen Jahres in Kraft getreten ist.
Grundlage für die Anpassung ist eine Aktualisierung des Kommunalabgabengesetzes vom 16. Dezember 2022. Solingen übernahm die Neuregelung nur drei Tage später in seine Entwässerungssatzung – rückwirkend zum 1. Januar 2022.
In der Folge sank die Abwassergebühr um etwa acht Prozent. Durch diese Senkung fällt die Rückerstattung höher aus als zunächst angenommen. Die TBS wird den Betrag mit der nächsten fälligen Zahlung verrechnen.
Bürger:innen müssen keinen Antrag stellen oder selbst aktiv werden. Der Prozess läuft vollständig automatisch ab, einschließlich der Anpassung aller vorläufigen Bescheide. Die neuen Bescheide werden am 10. März 2023 verschickt.
Ralf Weeke, kaufmännischer Direktor der TBS, zeigte sich zufrieden mit der Regelung. Das Unternehmen strebt an, die Rückerstattung für alle Gebührenzahler:innen so unkompliziert wie möglich zu gestalten.
Die Erstattung gilt für alle Haushalte, die 2022 zu viel gezahlt haben. Die TBS wird sämtliche Korrekturen vornehmen, ohne dass die Bürger:innen zusätzliche Schritte unternehmen müssen. Die angepassten Gebühren werden im nächsten Abrechnungszeitraum ausgewiesen.
