Reform des Demokratie-Förderprogramms: Klein unterstützt Priens Pläne gegen Isolation der Projekte
Anna Fuchs
Reform des Demokratie-Förderprogramms: Klein unterstützt Priens Pläne gegen Isolation der Projekte
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, unterstützt die Pläne zur Reform des Förderprogramms „Lebendige Demokratie“. Die von Familienministerin Karin Prien (CDU) vorgelegten Vorschläge zielen darauf ab, die Effizienz zu steigern und die Zusammenarbeit zwischen Organisationen zu stärken. Klein sieht in den Änderungen einen notwendigen Schritt, um zu verhindern, dass Projekte zu sehr in Isolation geraten.
Klein stimmte Priens Einschätzung zu, dass das Programm „Lebendige Demokratie“ einer Überprüfung bedarf. Er räumte ein, dass einige Initiativen – darunter auch solche gegen Antisemitismus – zusehends selbstbezogen geworden seien. Die Reformen sollen eine bessere Koordination und eine größere Wirkung sicherstellen.
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Der Beauftragte schlug vor, Nichtregierungsorganisationen, die sich mit Antisemitismus befassen, stärker mit anderen Gruppen zu vernetzen – etwa mit Theatern, Freiwilligen Feuerwehren oder Wohlfahrtsverbänden wie der Volkssolidarität. Dieser Ansatz, so seine Argumentation, fördere eine breitere gesellschaftliche Einbindung und den Austausch von Ressourcen.
Klein wies zudem Befürchtungen zurück, bei den Reformen gehe es vorrangig um Kürzungen. Prien hatte zuvor betont, dass es um mehr Effizienz und nicht um eine Verringerung der Förderung gehe. Er versicherte, dass wertvolle Projekte auch im neuen System weiterhin finanziell unterstützt würden.
Die Änderungen werden die Vergabe der Mittel aus „Lebendige Demokratie“ neu gestalten, insbesondere für Initiativen gegen Antisemitismus. Kleins Zustimmung signalisiert Vertrauen in die Stoßrichtung der Reform, die auf Vernetzung und messbare Ergebnisse setzt. Das überarbeitete Programm soll nach weiteren Beratungen in Kraft treten.
