Neukirchen-Vluyn plant Livestreams für transparente Kommunalpolitik bis 2026
Jonas Wagner
Neukirchen-Vluyn plant Livestreams für transparente Kommunalpolitik bis 2026
Die Ortsverbände von Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und der Linken in Neukirchen-Vluyn haben einen Antrag eingebracht, alle öffentlichen Ratssitzungen und Ausschusssitzungen künftig per Livestream zu übertragen. Ziel der Initiative ist es, die lokale Politik für die Bürgerinnen und Bürger zugänglicher und transparenter zu gestalten. Über den Antrag wird am 8. Juli 2026 im Haupt- und Finanzausschuss beraten.
Die drei Fraktionen argumentieren, dass Livestreams es Menschen mit eingeschränkter Mobilität, Betreuungspflichten oder Schichtarbeit ermöglichen würden, sich aus der Ferne an der Kommunalpolitik zu beteiligen. Zudem sei dies ein wichtiger Schritt, um das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Arbeit des Rates und seiner Ausschüsse zu stärken.
Alina Böhme und Christian Pelikan, die Fraktionsvorsitzenden der Grünen, betonten, dass die lokale Politik die Menschen dort abholen müsse, wo sie sind. Elke Buttkereit, Fraktionschefin der SPD, ergänzte, dass Demokratie von Teilhabe und Transparenz lebe. Diane Vormann, Vorsitzende der Linken-Fraktion, unterstrich, dass politische Informationen für alle zugänglich sein müssten.
Die Verwaltung wurde beauftragt, die rechtlichen, technischen und finanziellen Voraussetzungen für die Einführung von Livestreams zu prüfen. In vielen Kommunen Nordrhein-Westfalens werden öffentliche Sitzungen bereits per Livestream übertragen, oft mit der Möglichkeit, die Aufzeichnungen später online abzurufen.
Der Antrag zielt darauf ab, die Rahmenbedingungen für eine moderne, transparente und barrierefreie Teilnahme an öffentlichen Sitzungen zu schaffen. Bei einer Zustimmung würde dies die Bürgerbeteiligung an der lokalen Politik deutlich erweitern. Ob das Vorhaben umsetzbar ist, hängt von der Einschätzung der Verwaltung zu den erforderlichen Maßnahmen ab.
