MIT Solingen lehnt Bürgergeld ab: "Gefahr für Arbeitsmoral und Wirtschaft"
Anna Fuchs
MIT Solingen lehnt Bürgergeld ab: "Gefahr für Arbeitsmoral und Wirtschaft"
Die Mittelstands- und Wirtschaftunion (MIT) in Solingen hat sich öffentlich gegen die Pläne der Bundesregierung ausgesprochen, das Bürgergeld einzuführen. Gerlinde Steingrüber, Vorsitzende der MIT Solingen, betonte, dass das bestehende Hartz-IV-System Massenerwerbslosigkeit erfolgreich bekämpft habe. Sie warnte, der neue Vorschlag gefährde die Arbeitsanreize und untergrabe die Motivation zur Jobaufnahme.
Steingrüber kritisierte mehrere Aspekte des Bürgergeld-Modells. So führe der Verzicht auf Sanktionen für neun Monate dazu, dass Arbeitsvermittler den Kontakt zu Leistungsbeziehern verlören. Zudem lehnte die MIT die geplante Aussetzung der Pflicht zu Weiterbildungsmaßnahmen für Arbeitslose ab.
Nach dem geplanten System könnte ein Vier-Personen-Haushalt mit bestimmten Vermögenswerten selbst dann volle Leistungen beziehen, wenn er neun Monate lang nicht mit den Behörden kooperiert. Steingrüber bezeichnete dies als Schritt in Richtung eines bedingungslosen Grundeinkommens, das ihrer Meinung nach die reguläre Erwerbstätigkeit entmutigen könnte.
Abschließend erklärte sie, die Politik der Ampelkoalition werde zunehmend realitätsfern – besonders in einer Wirtschaftskrise. Solche Maßnahmen, so ihre Warnung, könnten die politische Verdrossenheit in der Bevölkerung weiter verstärken.
Die MIT Solingen hat damit klar Position bezogen: Das Bürgergeld sei ein fehlerhafter Ersatz für Hartz IV. Seine Einführung, so die Befürchtung, könnte langfristige Folgen für Wirtschaft und sozialen Zusammenhalt haben.
