Freie Wähler fordern digitale Großoffensive für Deutschlands marode Internetinfrastruktur
Jonas Wagner
Freie Wähler fordern digitale Großoffensive für Deutschlands marode Internetinfrastruktur
Freie Wählerverband Nordrhein-Westfalen fordert digitale Großoffensive für bessere Internetinfrastruktur in Deutschland
Der Freie Wählerverband Nordrhein-Westfalen hat eine umfassende Digitalstrategie gefordert, um die Internetinfrastruktur in Deutschland entscheidend zu verbessern. Die Partei verlangt von Bundesminister Volker Wissing, bis 2028 einen klaren Zeitplan und einen konkreten Maßnahmenkatalog vorzulegen. Ziel ist es, ländliche Regionen auf das Niveau anderer EU-Länder wie Rumänien oder Lettland zu bringen.
Aktuell verfügen weniger als 25 Prozent der Haushalte in ländlichen Gebieten Deutschlands über einen Hochgeschwindigkeitsinternetanschluss – ein Wert, der deutlich hinter der Versorgungsquote von über 60 Prozent in vielen anderen EU-Staaten zurückbleibt. Die Partei strebt an, die Abdeckung auf dem Land auf mehr als 60 Prozent zu steigern, um Unternehmen Wettbewerbsnachteile zu ersparen.
Die digitale Infrastruktur in Deutschland kommt mit der Nachfrage kaum mit, wie sich besonders während der COVID-19-Lockdowns zeigte. Der Datenverkehr am DE-CIX, dem größten deutschen Internetknotenpunkt, hat sich im letzten Jahrzehnt etwa verzehnfacht. Systemüberlastungen, etwa bei der Auszahlung der 200-Euro-Studentenhilfe, offenbarten zudem Schwächen in den IT-Systemen des Bundes.
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Als zentrales Problem benennt die Partei die geringen Investitionen: Während Deutschland nur 1,4 Prozent seiner Wirtschaftsleistung in die IT steckt, sind es in den USA 3,4 Prozent. Erste Maßnahmen im Rahmen der neuen Strategie sollen noch bis Ende 2023 anlaufen, wobei 80 Prozent der Ziele vor 2028 erreicht werden sollen.
Der vorgeschlagene Plan zielt darauf ab, die digitale Kluft zwischen Deutschland und den führenden EU-Nationen zu schließen. Er soll die Internetversorgung auf dem Land deutlich verbessern und Unternehmen unterstützen, die mit Connectivity-Problemen kämpfen. Die ersten Schritte werden in den kommenden Monaten erwartet, die meisten Vorhaben sollen innerhalb der nächsten fünf Jahre umgesetzt werden.
