Fraktionswechsel im Stadtrat: Ex-FDP-Mitglied stärkt SPD mit 18.600 Euro jährlich
Miriam König
Fraktionswechsel im Stadtrat: Ex-FDP-Mitglied stärkt SPD mit 18.600 Euro jährlich
Die SPD-Fraktion im Stadtrat hat ein neues Mitglied gewonnen. Daniel Schirm ist der Gruppe beigetreten und erhöht deren Zahl damit auf 16. Sein Wechsel folgt auf seinen Austritt aus der Freien Demokratischen Partei (FDP) und deren Stadtratsfraktion.
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Schirm hatte die FDP und ihre Fraktion kürzlich verlassen. Durch seinen Austritt verfehlt die FDP die notwendige Mitgliederzahl, um ihren bisherigen Fraktionsstatus zu behalten. Dadurch verliert die Partei ihre jährliche Förderung in Höhe von 59.400 Euro und erhält für das bereits verstrichene Jahr 2026 nur noch eine anteilige Zahlung.
Nun ist Schirm der SPD-Fraktion im Stadtrat beigetreten. Durch ihn steigt der monatliche Zuschuss der SPD um 300 Euro. Die jährliche Grundförderung der Fraktion erhöht sich von 105.000 auf 120.000 Euro, während der zusätzliche monatliche Zuschuss jährlich 3.600 Euro mehr bringt. Insgesamt steigen die finanziellen Mittel der SPD dadurch um 18.600 Euro pro Jahr. Sein Eintritt in die Fraktion bedeutet jedoch nicht, dass er auch Parteimitglied wird.
Die SPD-Fraktion zählt nun 16 Mitglieder und profitiert von der erhöhten Förderung. Die FDP, die die erforderliche Mindestmitgliedzahl unterschreitet, erhält künftig keine volle Jahreszuwendung mehr. Die finanziellen Anpassungen treten sofort für den Rest des Jahres in Kraft.
