FDP-Rebell Höne fordert Merz heraus – und wirft der Koalition Versagen vor
Lotta Albrecht
FDP-Rebell Höne fordert Merz heraus – und wirft der Koalition Versagen vor
Henning Höne, Landesvorsitzender der FDP in Nordrhein-Westfalen, hat seine Kandidatur für den Bundesvorsitz der Partei bekannt gegeben. Sein Vorstoß erfolgt begleitet von scharfer Kritik an Bundeskanzler Friedrich Merz und der schwarz-roten Koalition. Der Parteitag, auf dem der neue FDP-Chef gewählt wird, findet Ende Mai statt.
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Zum ersten Jahrestag der Regierungsbildung bezeichnete Höne die Bilanz der Koalition als „außerordentlich schlecht“. Er warf Merz vor, sich von marktwirtschaftlichen Prinzipien zugunsten sozialdemokratischer Politik verabschiedet zu haben. Diese Abkehr habe, so Höne, die wirtschaftliche Lage verschärft – ein Bereich, den er als das „größte Problemfeld“ des Landes bezeichnete.
Seine Kritik erstreckte sich auch auf die Reformpolitik der Regierung. Höne monierte, dass geplante Reformvorhaben verschleppt oder ganz vernachlässigt worden seien. Besonders ablehnend äußerte er sich zu den geplanten Änderungen in der gesetzlichen Krankenversicherung, die seiner Ansicht nach sowohl für Arbeitnehmer als auch Unternehmen zu höheren Belastungen führen würden.
Der FDP-Bewerber verwies zudem auf den sinkenden Rückhalt der aktuellen Regierung in der Bevölkerung. Umfragen zufolge ist die schwarz-rote Koalition mittlerweile weniger beliebt als die vorherige Ampel-Regierung am Ende ihrer Amtszeit. Höne forderte Merz auf, über diese Misserfolge nachzudenken und entschlossener zu handeln.
Über Hönes Kandidatur für den Parteivorsitz wird auf dem FDP-Bundesparteitag Ende Mai entschieden. Im Mittelpunkt seines Wahlkampfs stehen wirtschaftliche Reformen und eine Rückkehr zu marktwirtschaftlichen Grundsätzen. Falls gewählt, dürfte er die Koalitionsregierung zu weitreichenderen Kurskorrekturen drängen.
