EU-Resolution: "Nur Ja heißt Ja" soll sexualisierte Gewalt in Europa stoppen
Miriam König
EU-Resolution: "Nur Ja heißt Ja" soll sexualisierte Gewalt in Europa stoppen
Immer mehr europäische Länder führen den Standard "Nur Ja heißt Ja" für sexuelle Einwilligung ein. Die Europäische Kommission hat kürzlich eine Resolution unterstützt, die diesen Ansatz in der gesamten EU fördern soll. Zwar ist die Maßnahme derzeit noch symbolisch, sie könnte jedoch später für die Mitgliedstaaten rechtlich bindend werden.
Die Entwicklung folgt auf jahrelange Debatten über Einwilligungsgesetze in Europa. Deutschland aktualisierte 2016 sein Sexualstrafrecht und stellte klar, dass sexuelle Handlungen gegen den erklärten Willen einer Person – selbst ohne körperlichen Widerstand – strafbar sind. Das "Nein heißt Nein"-Modell war ein Fortschritt, doch Befürworter argumentieren, dass "Nur Ja heißt Ja" noch klareren Schutz bietet.
Die neue EU-Resolution besagt, dass sexuelle Handlungen nur mit ausdrücklicher Zustimmung zulässig sind. Fehlt diese, gelten sie als nicht einvernehmlich. Länder wie Schweden, Belgien, Italien, Dänemark und Frankreich haben bereits ähnliche Grundsätze übernommen.
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Der Druck zur Veränderung nahm nach dem weltweit bekannt gewordenen Fall von Gisèle Pelidot zu. Ihre Erfahrung deckte Lücken in den bestehenden Gesetzen auf und beschleunigte die Entscheidung der EU zum Handeln. Die Resolution zielt darauf ab, in Europa ein gemeinsames Verständnis für die Verhinderung sexualisierter Gewalt und die Unterstützung von Opfern zu schaffen.
Der Schritt der EU deutet auf eine mögliche Neuausrichtung hin, wie Einwilligung rechtlich definiert wird. Wird der Standard weiter verbreitet, könnte er den rechtlichen Schutz für Überlebende sexualisierter Gewalt grundlegend verändern. Vorerst dient die Resolution als Aufruf an die Mitgliedstaaten, ihre Politik an strengere Einwilligungsregeln anzupassen.
