Deutschland diskutiert Social-Media-Verbot für Jugendliche nach australischem Vorbild
Anna Fuchs
Deutschland diskutiert Social-Media-Verbot für Jugendliche nach australischem Vorbild
Deutschland erwägt strengere Regeln für soziale Medien – nach Australiens Plänen für ein Nutzungsverbot für unter 16-Jährige
Thüringens Bildungsminister Christian Tischner hat nun einen ähnlichen Ansatz für den deutschen Jugendschutz vorgeschlagen. Kritiker hingegen argumentieren, dass das eigentliche Problem in der mangelnden Verantwortung für schädliche Online-Inhalte liegt.
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Die australische Regierung hatte kürzlich Pläne bekannt gegeben, Nutzer unter 16 Jahren von sozialen Medien auszuschließen. Dieser Schritt hat auch deutsche Politiker aufmerksam werden lassen, darunter die CDU, die prüft, ob ein vergleichbares System eingeführt werden soll.
In Thüringen hat Minister Tischner einen Vorschlag vorgelegt, der den Zugang von Jugendlichen zu sozialen Medien einschränken soll. Seine Idee knüpft an frühere Forderungen von Armin Schwarz (Hessen) an, der ein bundesweites Handyverbot an Schulen gefordert hatte – ähnlich wie es Australien bereits in seinen Bildungseinrichtungen umsetzt.
Allerdings werden bestehende Jugendschutzgesetze im Netz oft ignoriert oder umgangen. Ein zentrales Problem ist, dass soziale Medien – anders als traditionelle Medien – keine verantwortliche Person für Inhalte benennen müssen. Journalistische Veröffentlichungen sind verpflichtet, einen Verantwortlichen im Sinne des Presserechts (V.i.S.d.P.) zu nennen, doch Betreiber sozialer Plattformen unterliegen keiner solchen Pflicht.
Andrej Priboschek, Betreiber der Nachrichtenseite News4teachers, haftet persönlich für Falschinformationen – selbst in Leserforen. Würden soziale Medien derselben Regel folgen, würde schädlicher Content wahrscheinlich zurückgehen, da Plattformen dann einen klaren Ansprechpartner für rechtliche Schritte hätten. Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat den Vorschlag bereits zur Kenntnis genommen.
Die Debatte über den Jugendschutz in sozialen Medien gewinnt in Deutschland an Fahrt. Während einige für strengere Altersgrenzen plädieren, fordern andere, den Fokus auf die Durchsetzung von Verantwortlichkeit für Inhalte zu legen. Ohne gesetzliche Verpflichtung, verantwortliche Personen zu benennen, könnten schädliche Inhalte weiterhin ungehindert verbreitet werden.
