CDU Solingen fordert faire Mitsprache für alle beim Weyersberg-Viertel
Miriam König
CDU Solingen fordert faire Mitsprache für alle beim Weyersberg-Viertel
Die Solinger CDU setzt sich für einen transparenteren und inklusiveren Ansatz in der Debatte um die Entwicklung des Weyersberg-Viertels ein. Die Partei fordert die Stadtverwaltung auf, sicherzustellen, dass alle Bürgerinnen und Bürger faire Mitspracherechte bei der Gestaltung der Zukunft des Stadtteils erhalten.
Der Bürgerbeteiligung-Beirat wurde zwar Ende 2018 eingerichtet, hat bisher jedoch noch keinen einführenden Workshop abgehalten. Lukas Schrumpf, planungspolitischer Sprecher der CDU, kritisierte, dass die Stadt den Beirat wie ein nachträgliches Anhängsel behandle.
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Carsten Becker, CDU-Stadtrat und Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung, warnte davor, dass die Anliegen der gesamten Stadtgesellschaft nicht von den Stimmen einzelner Anwohner überlagert werden dürften. Daniel Flemm, Fraktionsvorsitzender der CDU, betonte, dass jeder die Möglichkeit erhalten solle, sich an der Schaffung eines Stadtteils für ganz Solingen zu beteiligen.
Die CDU begrüßt zwar das Entstehen von Bürgerinitiativen, die den Dialog mit politischen Verantwortungsträgern suchen. Gleichzeitig warnt sie jedoch vor der Gefahr, dass der Prozess zu einer abgeschotteten Diskussion wird, die von den lautesten Teilnehmern dominiert wird. Die Partei erwartet nun von der Stadtverwaltung, dass sie auf der nächsten Sitzung des Beirats am 15. August einen klaren Plan vorlegt. Dieser muss eine objektive und repräsentative Bürgerbeteiligung an den Weyersberg-Diskussionen garantieren.
Die CDU drängt den Bürgerbeteiligung-Beirat, eine aktivere Rolle in der Debatte einzunehmen. Sie besteht auf ein Verfahren, das eine breite Einbindung sichert und verhindert, dass eine einzelne Gruppe die Diskussion dominiert. Die nächste Sitzung am 15. August wird ein entscheidender Moment sein, um darzulegen, wie dies erreicht werden soll.
