CDU berät über Haseloffs Rücktritt und Schulzes Aufstieg in Sachsen-Anhalt
Jonas Wagner
CDU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Landesparlamente beginnt - CDU berät über Haseloffs Rücktritt und Schulzes Aufstieg in Sachsen-Anhalt
Die CDU-Landesfraktionen aus Sachsen-Anhalt und Sachsen treffen sich an diesem Sonntagabend in Stolberg zu einer gemeinsamen Klausurtagung. Zu den zentralen Themen gehört voraussichtlich auch ein möglicher vorzeitiger Rücktritt von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) aufgrund der Corona-Lage in Sachsen.
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Der zweitägige Austausch steht vor allem im Zeichen von Gesundheits- und Wirtschaftspolitik. Die Teilnehmer wollen sich mit der sicheren Versorgung im Gesundheitswesen, der Verbesserung der öffentlichen Sicherheit und der Stärkung des Wirtschaftswachstums in Mitteldeutschland befassen.
Hinter den Kulissen bleibt Haseloffs möglicher vorzeitiger Abgang ein drängendes Thema. Sollte er zurücktreten, plant die CDU, Sven Schulze als seinen Nachfolger zu nominieren. Eine Parlamentsabstimmung, die bis Ende Januar erwartet wird, müsste Schulze dann zum kommissarischen Ministerpräsidenten bestätigen – vorausgesetzt, die Koalitionspartner SPD und FDP stimmen dem Wechsel zu. Dieser Schritt würde Schulze ermöglichen, mit dem Vorteil des Amtsinhabers in den Wahlkampf für die Landtagswahl am 6. September 2026 zu gehen. Die Entscheidung hängt davon ab, ob die bestehende Koalitionsregierung ihre Unterstützung sichert.
Die Klausur in Stolberg wird die Weichen für die politische Zukunft Sachsen-Anhalts stellen. Falls die Koalition Schulzes Ernennung unterstützt, könnte er bereits Ende Januar sein Amt antreten. Das Ergebnis wird die Strategie der CDU im Vorfeld der Landtagswahl 2026 prägen.
