Bundestag startet Pandemie-Aufarbeitung – während CDU über Rückkehr syrischer Geflüchteter streitet
Anna Fuchs
Bundestag startet Pandemie-Aufarbeitung – während CDU über Rückkehr syrischer Geflüchteter streitet
Der Deutsche Bundestag hat eine offizielle Aufarbeitung der Coronavirus-Pandemie eingeleitet – mit der ersten Sitzung eines neu eingesetzten Untersuchungsausschusses. Die Kommission wird zentrale Aspekte der Krise beleuchten, darunter die Versorgung mit Masken, die Impfstoffentwicklung und die Unterstützung für Unternehmen. Parallel dazu fordern konservative Politiker schärfere Maßnahmen, um syrische Geflüchtete zur Rückkehr in ihre Heimat zu bewegen.
Das neu gebildete Gremium soll eine umfassende Bilanz der Pandemie-Bewältigung ziehen. Bis Juni 2027 muss es Empfehlungen vorlegen, um künftige Krisenreaktionen zu verbessern. Zu den untersuchten Themen gehören unter anderem die Impfstoffentwicklung, finanzielle Hilfen für Betriebe sowie die Folgen für junge Menschen.
In einer separaten Initiative drängen konservative Spitzenpolitiker auf eine Neuausrichtung der Flüchtlingspolitik. Die CDU von Bundeskanzler Friedrich Merz will Anreize für syrische Geflüchtete verringern, in Deutschland zu bleiben. Einige Parteimitglieder schlagen vor, stattdessen freiwillige Rückkehren zu fördern. Der CDU-Innenexperte Alexander Throm argumentierte, Syrier sollten in ihr Land zurückkehren und am Wiederaufbau mitwirken.
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Trotz des Sturzes des Assad-Regimes Ende 2024 sind bisher nur wenige zurückgekehrt. Offizielle Zahlen zeigen, dass seit Anfang 2025 lediglich 1.867 Syrer mit staatlicher Unterstützung in ihre Heimat zurückkehrten. Die Konservativen bestehen darauf, dass mehr getan werden muss, um Rückführungen attraktiver zu gestalten.
Die Ergebnisse des Pandemie-Ausschusses werden die künftigen Krisenstrategien Deutschlands prägen. Der Abschlussbericht soll Mitte 2027 vorliegen. In der Flüchtlingspolitik spiegelt der CDU-Vorstoß für Rückführungen die anhaltenden Debatten über Integration und Repatriierung wider. Die bisher geringe Rückkehrquote unterstreicht die bevorstehenden Herausforderungen.
