Bundesregierung plant Gesundheits- und Pflegereformen vor der Sommerpause
Lotta Albrecht
Bundesregierung plant Gesundheits- und Pflegereformen vor der Sommerpause
Die Bundesregierung bereitet sich darauf vor, noch vor der Sommerpause zentrale Reformen in der Gesundheitsversorgung und der Pflege vorzustellen. Karl-Josef Laumann, stellvertretender CDU-Vorsitzender und Sozialminister von Nordrhein-Westfalen, betonte die Bedeutung einer klaren Ausrichtung der geplanten Änderungen.
Entwürfe für die geplanten Gesetze zu den Reformen in Gesundheit und Pflege liegen bereits vor. Allerdings werden nicht alle Maßnahmen noch vor der Sommerpause im Bundestag final beschlossen. Stattdessen erwartet Laumann, dass die Regierung bis dahin die wichtigsten Eckpunkte ihrer Pläne vorlegt.
Der Ansatz, eine klare Reformrichtung vorzugeben, fand in jüngsten Sitzungen des CDU/CSU-Parteiausschusses Unterstützung. Unterdessen soll die Rentenkommission bis Ende Juni ihre eigenen Empfehlungen vorlegen.
Auch wenn die vollständige gesetzliche Verabschiedung noch einige Zeit in Anspruch nehmen könnte, strebt die Regierung an, ihre Reformprioritäten vor der Sommerpause zu präsentieren. Im Mittelpunkt stehen weiterhin die Gesundheitsversorgung, die Pflege sowie Anpassungen bei den Renten, wobei nach der Pause mit weiteren Schritten zu rechnen ist.
